

- Startseite
- Online-Produkte
- Shop
- Aktuelles
- Topthemen
- Kommunales Vorkaufsrecht
- Vermieteter Stellplatz
- Gaskesselaustauschprogramm
- Energetische Gebäudesanierung
- Besichtigungsrecht
- Heizkosten
- Themenarchiv Recht & Steuern
- Untervermietung
- Wohnungseigentum
- Wegerechtvereinbarung
- Mietrückstand
- Undichte Silikonfugen
- Entziehung des Wohnungseigentums
- Verwaltung einer WEG
- Heizkostenverordnung
- Pandemiebedingte Schließung
- Ordnungsgemäße BK-Abrechnung
- Nachbarrecht
- Erwerb eines Baugrundstückes
- Bauträgerkauf
- Duldung einer Solaranlage
- Unterschrift bei Mietkündigung
- Reinigung des Treppenhauses
- Nutzungsentschädigung
- Erbschaft und Finanzamt
- Vermieten an Wohngemeinschaften
- Kabelgebühren
- Heimwerken
- Miete und E-Mobilität
- Grundbucheintrag
- Rauchmelder
- Tod des Mieters
- Mietzahlung
- Gemeinschaftseigentum
- Zwangsversteigerung
- Eigenbedarf – Härteeinwand
- Mängel am Gemeinschaftseigentum
- Miete: Zahlungspflicht
- Wegerecht
- Eigenbedarf
- Fernablesbare Zähler
- Kaution: Weitergabe an den Erwerber
- Kaution: Aufrechnungsmöglichkeit
- Instandsetzungskostenanteil
- Umfassende Modernisierung
- Abrisskündigung
- Mieterhöhung: Indexmiete
- Gewerbemiete
- Mietminderung
- Wohnungseigentum: Außenbereich
- Unterlassung des Rückschnitts
- Unterlassungsklage
- Rechtsänderungen
- Geerbtes Familienheim
- Unerlaubte Hundehaltung
- Betriebskosten: Kabelgebühren
- Berliner Mietendeckel
- Beschädigte Mietwohnung
- Erbschaftsteuer
- Mieterhöhung
- Unterlassungklage
- Balkonanbau
- Heizkosten
- Wohnungsmiete
- Baumfällkosten
- Nachbarrecht: „Eingeräuchert“
- Flächenangabe im Mietvertrag
- Kauf von Teileigentum
- Umlage von Wassergeld
- Mieterhöhung
- WEG-Reform & Verwalterwechsel
- Betriebskosten
- Putzdienste
- WEG-Reform: Jahresabrechnung
- Mietvertrag - professionell ausgefüllt
- Mietwohnung
- Lärmende Nachbarn
- Maskenpflicht
- Themenarchiv Bauen & Renovieren
- Neue Heizungen
- Modernisierung
- Fliesenboden und Trittschall
- Nachbarrecht - Baulast
- Heimwerken
- Nachlassverbindlichkeiten
- Klimaschutz
- Grundstücksgrenze
- Mitgenutzte Einbauküche
- Modernisierung
- Gartenpflege
- Wohnungszustand
- Modernisierung
- Bauliche Veränderung
- Rückschnittansprüche
- Endrenovierung
- Räumung des Mietobjekts
- Mietende
- Rückgabe der Wohnung
- Themenarchiv Finanzen & Versichern
- Energiekosten: Gaspreis-Explosion
- Photovoltaikanlagen
- Energiekosten
- Baumfällung
- Kostenloser Versicherungsschutz
- Elementarschäden
- Verkaufen oder vermieten
- Advent, Advent, die Hütte brennt ...
- Wasserschaden
- Unbenannte Gefahren
- Grundstückskauf
- Ladestationen und Wallboxen
- Mangelhafter Versicherungsschutz
- Sonderabschreibung
- Betriebskosten
- Lebensversicherung
- Elementarschäden durch Unwetter
- Kinderlärm in der Nachbarschaft
- Cyberkriminalität
- Heizkosten
- Sozialer Wohnungsbau
- Abrechnungsfehler
- Baumaterial wird knapp
- Schlüsselverlust
- Rechtskosten steigen
- Rauchmelder retten Leben
- Betriebskostenabrechnung
- Naturgefahrenbilanz 2020
- Frostschäden
- Reform des WEG
- Versicherungsschutz
- Die Kleine Hausverwaltung
- Schutz der Photovoltaikanlage
- Gefälligkeiten
- Hausdarlehen
- Hauskauf
- Corona als Kreditfalle?
- Blindgänger - tickende Zeitbomben
- Entlastung
- Anpflanzung von Hecken und Bäumen
- Verspätete Sturmschäden
- Naturgefahrenbilanz 2019
- Heizkosten
- Betriebskostenabrechnung
- Bilanz zum Jahresverlauf
- Mieterhöhung
- Mietvandalismus
- Mieterhöhung
- Wer zahlt den Feuerwehreinsatz?
- Verschärfung der Mietpreisbremse
- Vorsicht Astbruch
- Brandstiftung?
- Zahlungsverzug
- Hartz-IV Miete
- Zahlungsverzug
- Betriebskosten
- Themenarchiv Technik & Energie
- Auszeichnung durch Trusted Shops
- Pressemitteilungen
- Wohnen in Deutschland (Podcast)
- DIW-Studie
- Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
- Topthemen
- Kunden-Login
- Kunde werden
- Über uns



Modernisierung - Mieterhöhung
Anforderungen an Erhöhungserklärung nach Modernisierung
Nach modernisierungsbedingten Baumaßnahmen darf die Miete nach den Vorgaben des Gesetzes erhöht werden (§§ 559 ff BGB). Damit dies funktionieren kann, muss sie inhaltlich richtig und vollständig und in formeller Hinsicht einwandfrei sein. Beides wird im Streitfall akribisch geprüft.
In formeller Hinsicht ist es notwendig, größere Summen nach den Kosten für einzelne Gewerke aufzuschlüsseln. Passiert das nicht, ist die Erhöhungserklärung schon deshalb formell unwirksam. Denn das vorgelegte Rechenwerk muss für den Mieter ohne weiteres nachvollziehbar und plausibel sein. Die erhöhte Miete wird dann nicht geschuldet. Zahlt der Mieter in der irrigen Annahme, in diesem Fall eine wirksame Mieterhöhungserklärung erhalten zu haben, den erhöhten Betrag vorbehaltlos, so hat dies rechtlich keine Auswirkungen. Die erhöhte Miete wird dennoch nicht geschuldet. Denn es kommt nicht zu einer konkludenten Vertragsanpassung. In der vorbehaltlosen Zahlung liegt auch kein deklaratorisches Schuldanerkenntnis. Die erhöht gezahlten Beträge dürfen also vom Mieter zurückgefordert werden. Die anspruchsausschließende „Kenntnis der Nichtschuld“ (§ 814 BGB) steht dem in der Regel nicht entgegen. Auch dann, wenn 2 Jahre lang vorbehaltlos erhöht gezahlt worden ist, kann der Mieter mit Erfolg zurückfordern. Der Vermieter kann sich dagegen nicht auf Verwirkung berufen (LG Bremen, Urteil vom 6.6.2019 - 2 S 283/18, WuM 2019, 450 ff).
Rechtsanwalt Dr. Hans Reinold Horst, Hannover/Solingen
Broschüre zum Thema

Wohnungsmodernisierung
Starten Sie Jetzt!

Kunden-Login

Kunde werden






